111.32

Verordnung über die amtlichen Publikationsorgane

(Publikationsverordnung, PuV)

Vom 03.07.2018 (Stand 01.10.2018)
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn

gestützt auf § 18 Absatz 1 des Gesetzes über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz, PuG) vom 20. März 2018[1]

beschliesst:
1. Amtsblatt
§ 1
Erscheinung und Bezug
1

Das Amtsblatt wird in der Regel wöchentlich herausgegeben.

2

Dem Amtsblatt wird jährlich ein alphabetisches Sachregister beigegeben.

3

Das Amtsblatt kann bei der Staatskanzlei gegen Kostenersatz im Abonnement oder als Einzelexemplar bezogen werden.

§ 2
Preise
1

Die Preise für Abonnemente und Einzelexemplare betragen:

a) jährlich 98.00 Franken
b) halbjährlich 67.00 Franken
c) vierteljährlich 55.00 Franken
d) Einzelexemplar 4.50 Franken
2. Amtliche Sammlung der Gesetze und Verordnungen (GS)
§ 3
Bezug
1

Die Amtliche Sammlung (GS) kann bei der Staatskanzlei zum Selbstkostenpreis im Abonnement oder als Einzelexemplar bezogen werden.

3. Bereinigte Sammlung der solothurnischen Erlasse (BGS)
§ 4
Systematik
1

Die Sammlung wird nach dem System der Dezimalklassifikation in folgende 9 Teile gegliedert:

a) Grundlagen, Organisation, Gemeinden;
b) Zivilrecht, Zivilprozessrecht, Vollstreckung;
c) Strafrecht, Strafprozessrecht, Strafvollzug;
d) Schule, Kirche, Kultur;
e) Polizei, Militär, Zivilschutz;
f) Finanzen, Regalien;
g) Bauwesen, öffentliche Werke, Verkehr;
h) Gesundheit, Arbeit, Sozialrecht;
i) Volkswirtschaft.
§ 5
Verkauf
1

Einzelne Erlasse aus der Bereinigten Sammlung (BGS) können bei der Staatskanzlei zum Selbstkostenpreis als Separatdruck bezogen werden.

§ 6
Sicherungskopien
1

Die Staatskanzlei erstellt jährlich mehrere Sicherungskopien der BGS auf Papier und elektronisch (offline verfügbar) zur Sicherstellung des Zugriffs auf die BGS in ausserordentlichen Lagen. 

4. Gemeinsame Bestimmungen
§ 7
Massgebende Fassungen der elektronischen Publikationen (GS, BGS)
1

Die massgebenden Fassungen der elektronischen Publikationen der GS und der BGS sind immer die auf der Webseite der Gesetzessammlung bgs.so.ch des Kantons Solothurn publizierten Fassungen.

 

§ 8
Sicherheit und Authentizität der elektronischen Publikationen
1

Die Staatskanzlei ergreift geeignete Massnahmen um die Sicherheit und die Authentizität der elektronischen Publikationen sicherzustellen.

§ 9
Einsichtnahme
1

Die amtlichen Publikationen des Bundes und des Kantons können bei der Staatskanzlei und den Oberämtern unentgeltlich eingesehen werden.

§ 10
Verteilliste
1

Die Staatskanzlei führt eine Liste aller Empfänger und Empfängerinnen, denen die GS und das Amtsblatt unentgeltlich in gedruckter Form abgegeben werden.

RRB Nr. 2018/1128 vom 3. Juli 2018.

Die Einspruchsfrist ist am 12. September 2018 unbenutzt abgelaufen.

Inkrafttreten am 1. Oktober 2018.

Publiziert im Amtsblatt vom 21. September 2018.

GS 2018, 15
  1. [1] BGS 111.31.

* Änderungstabelle - Nach Beschluss

Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle
03.07.2018 01.10.2018 Erlass Erstfassung GS 2018, 15

* Änderungstabelle - Nach Artikel

Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
Erlass 03.07.2018 01.10.2018 Erstfassung GS 2018, 15